02.02.2018 / Abstimmungen / /

Ich mach‘ mir die (Medien)Welt, wie sie mir gefällt!

Dass nicht jeder jede Fernsehsendung mag, dürfte im Laufe der Debatte über die „No-Billag“ Initiative klar geworden sein. Ist die Lösung, ein mediales Monopol in die Hände der privaten Marktwirtschaft zu übergeben? Und wird dies wirklich billiger?

 Die einen mögen die Sportübertragungen, für die anderen gehört der „Tatort“ zum gemütlichen Sonntagabend. Doch nicht nur Unterhaltung, auch die neutrale Informationsvermittlung, beispielsweise durch die Nachrichten in Radio und Fernsehen, gehören zu den wichtigen Dienstleistungen, von welchen jede und jeder in der Schweiz profitiert. Für dieses Angebot gilt es, eine Gebühr zu entrichten.

Wenn die Schweizer Medienlandschaft keine Gelder mehr vom Bund erhalten würde, würde die SRG nicht überleben und den Betrieb einstellen. Über 6‘000 Arbeitsplätze gingen verloren, Sprachminderheiten würden wohl beim Fernsehprogramm kaum beachtet werden und die Tagesschau in Gebärdensprache wäre ebenfalls bedroht, da nicht rentabel. Was passiert, wenn der Service public nicht vom Bund mitfinanziert wird, kann an zahlreichen Beispielen aus der Privatwirtschaft durchgespielt werden. Die Preise für den Empfang eines Radiosenders oder eines TV-Kanals können bei hoher Nachfrage unbegrenzt ansteigen und unter Umständen viel mehr kosten als die heutigen Gebühren. Das Geld fliesst dann jedoch nicht mehr in die Schweizer Wirtschaft, sondern mehrheitlich ins Ausland (z.B. Netflix, USA).

Auch die Schweizer Kultur würde erhebliche Abstriche machen müssen. Würden Privatradios das Stoos-Schwinget übertragen? Oder würde ein privater TV-Sender einen Film aus Moutathal mitfinanzieren? An diesem Punkt gilt es, sich selbst zu hinterfragen, denn praktisch jeder nutzt das Angebot der SRG – nur nicht alle dasselbe. Deshalb empfiehlt die Junge CVP Kanton Schwyz einstimmig, die Initiative abzulehnen.

Bürokratische Finanzordnung 2021

 Seit dem Jahr 1950 haben wir in der Schweiz achtmal darüber abgestimmt, ob der Bund die Kompetenz, Bundes- und Mehrwertsteuern zu erheben, behalten darf oder nicht. Die Resultate waren immer deutlich und so wurden die Befristungen zu einem Jahrzehnt und momentan um 15 Jahre erhöht. Obwohl die Junge CVP Kanton Schwyz der Meinung ist, dass diese Befristung unnötig ist oder mindestens doppelt so hoch angesetzt werden könnte, empfiehlt sie, den Beschluss abzunehmen.