17.09.2014 / Allgemein / /

Wer hat Angst vor Minderheiten?

Am 14. Juni 2015 entscheidet das Schwyzer Stimmvolk über das künftige Wahlverfahren der kantonalen Legislative. Bereits jetzt zeigt sich, dass einzelne Parteien kein Interesse an fairen Wahlen haben und einzig ihre Pfründe verteidigen wollen. Für die Junge CVP Schwyz gibt es nur ein faires Wahlverfahren für den Kanton Schwyz: Den doppelten Pukelsheim ohne Sperrklausel.

Der Kantonsrat Schwyz gleicht einem Altherrenverein, in dem nur ausgewählte Politiker arrivierter Parteien politisieren dürfen. Der Altersdurchschnitt beträgt fast 50 Jahre, nur ein Mitglied zählt weniger als 30 Lenzen. Gemäss der vorberatenden Kommission soll sich das auch in Zukunft nicht ändern. Mit einer Sperrklausel soll das Proporzverfahren, das dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird, abgeschwächt werden.

Quorum verhindert faire Wahlen
Dem Vernehmen nach dreht sich die gegenwärtige Diskussion einzig um die Höhe der Sperrklausel: Drei oder fünf Prozent, worauf wird sich das hehre Gremium einigen? Die einzig richtige Antwort ist nach Ansicht der Jungen CVP Schwyz der Verzicht auf jegliche Klausel. Nur so kann der Wählerwillen angemessen in Parlamentssitze umgemünzt werden. Nur so besteht eine echte Wahlchance für Kleinparteien, zu denen auch die Junge CVP Schwyz gehört. Nur so ist die Voraussetzung gegeben, dass die Anliegen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen Eingang in den Kantonsrat finden. Wer das nicht will, riskiert die Tyrannei der Mehrheit, vor welcher der französische Politphilosoph Alexis de Toqueville bereits vor zweihundert Jahren warnte.